Das Internet der Dinge – Rechtliche Grenzen der Ideenwelt

Die Artikel-29-Datenschutzgruppe (Article 29 Working Party, WP29) hat eine “Opinion” zu den jüngsten Entwicklungen des “Internet der Dinge” veröffentlicht. Eingerichtet aufgrund der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Oktober 1995 über den Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr ist es Aufgabe der Arbeitsgruppe Expertisen zu […]

Weiterlesen →

Verwendung elektronischer Gesundheitskarte strafbar?

Die Freie Ärzteschaft hat ein Gutachten veröffentlicht, in dem die Ansicht vertreten wird, dass sich Ärzte nach § 203 StGB wegen Verletzung der Schweigepflicht strafbar machen könnten, wenn sie die elektronische Gesundheitskarte (eGK) einsetzen und damit einen Zugriff auf Versichertenstammdaten (VSD) ermöglichen. So wird in dem Gutachten ausgeführt: „Die Ermöglichung eines Zugriffs auf Sozialdaten via […]

Weiterlesen →

Schweigen in der Cloud – EDV in der Arztpraxis

Die Bundesärztekammer hat gemeinsam mit der Kassenärztlichen Bundesvereinigung eine Bekanntmachung mit „Empfehlungen zur ärztlichen Schweigepflicht, Datenschutz und Datenverarbeitung in der Arztpraxis“ herausgegeben. Entscheidet sich ein Arzt für den Einsatz elektronischer Datenverarbeitung (EDV) zur Patientenkommunikation und Verwaltung von Patientenakten, so müssen verschiedene rechtliche Belange beachtet werden. Dabei sind zunächst drei Bereiche auszumachen: Schweigepflicht, Dokumentationspflicht und Datenschutz. […]

Weiterlesen →

Datenschutz und E-Health – nicht 1 oder 0, sondern 2.0

Bei der gelungenen Kick Off-Verantstaltung des Verbandes Digitale Gesundheit (VdigG) machte Dr. Felix Cornelius in seinem Kurzvortrag zum Thema „Datenschutz und Gesundheit – Anatomie eines Missverständnisses“ deutlich, dass Überlegungen zum Verhältnis von Datenschutz und Gesundheit in der digitalen Medizin nicht von einem „1-0-Denken“ – entweder Datenschutz oder Gesundheit – geleitet sein sollten. Digitaler Wandel im […]

Weiterlesen →

Arztbewertung online – Anstoß zur Neujustierung praktischer Konkordanz zwischen Grundrechten im Internet und zur Entwicklung einer Social Media-Ethik

Siehe auch „Anonymität für Ärzte aufeghoben – Kein Recht auf Schutz vor Onlinebewertungen“ sowie „Vorabprüfung bei Bewertungsportalen unzumutbar“ und „Provider von Arztbewertungsportalen zur Überprüfung von Beanstandungen verpflichtet“. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass „dem durch persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte einer Internetseite (hier: zur Bewertung von Ärzten) Betroffenen ein Unterlassungsanspruch gegen den Diensteanbieter zustehen (kann). Darüber hinaus darf der Diensteanbieter […]

Weiterlesen →

Big Data im Gesundheitssystem

„Big Data“ ist das Schlagwort für die sich eröffnenden technologischen Möglichkeiten zur Erhebung und Bearbeitung großer Datenmengen. Sie bergen Chancen und Risiken zugleich: Die Erfassung, Kategorisierung und Speicherung einer schier endlosen Informationsfülle bietet die Möglichkeit zur Generierung neuen Wissens – vorausgesetzt, die Informationsmenge kann beherrscht werden. Reduktion selbstgeschaffener Komplexität Dies erfordert zum einen eine hinreichende […]

Weiterlesen →