Provider von Arztbewertungsportalen zur Überprüfung von Beanstandungen verpflichtet

Im vorigen Jahr urteilte der Bundesgerichtshof (BGH), dass der Betreiber eines Bewertungsportals – damals für Hotels – nicht verpflichtet sei, abgegebene Bewertungen vor Veröffentlichung einer inhaltlichen Vorabprüfung zu unterziehen, weil dies sein Geschäftsmodell wirtschaftlich gefährde bzw. unverhältnismäßig erschwere (siehe „Vorabprüfung bei Bewertungsportalen unzumutbar“). Die grundsätzliche Übertragbarkeit dieser Entscheidung auf Arztbewertungsportale wurde freilich damals schon erkannt […]

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Vorabprüfung bei Bewertungsportalen unzumutbar

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass Betreiber von Bewertungsportalen nicht verpflichtet sind, abgegebene Bewertungen vor Veröffentlichung einer inhaltlichen Vorabprüfung zu unterziehen. Dies sei „unzumutbar“, weil andernfalls das „Geschäftsmodell“ der Bewertungsportale „wirtschaftlich gefährdet“ bzw. die „Tätigkeit unverhältnismäßig erschwert“ werde. Des Weiteren seien die Nutzerbewertungen den Betreibern von Bewertungsportalen nicht zurechenbar (BGH, Urteil vom 19. März 2015 […]

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Anonymität für Ärzte aufgehoben – Kein Recht auf Schutz vor Onlinebewertungen

Siehe auch „Arztbewertung online – Anstoß zur Neujustierung praktischer Konkordanz zwischen Grundrechten im Internet und zur Entwicklung einer Social Media-Ethik“ sowie „Vorabprüfung bei Bewertungsportalen unzumutbar“ und „Provider von Arztbewertungsportalen zur Überprüfung von Beanstandungen verpflichtet“. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Ärzte kein Recht haben, nicht in ein Onlinebewertungsportal aufgenommen zu werden bzw. keinen Anspruch auf Löschung eines […]

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Arztbewertung online – Anstoß zur Neujustierung praktischer Konkordanz zwischen Grundrechten im Internet und zur Entwicklung einer Social Media-Ethik

Siehe auch „Anonymität für Ärzte aufeghoben – Kein Recht auf Schutz vor Onlinebewertungen“ sowie „Vorabprüfung bei Bewertungsportalen unzumutbar“ und „Provider von Arztbewertungsportalen zur Überprüfung von Beanstandungen verpflichtet“. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass „dem durch persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte einer Internetseite (hier: zur Bewertung von Ärzten) Betroffenen ein Unterlassungsanspruch gegen den Diensteanbieter zustehen (kann). Darüber hinaus darf der Diensteanbieter […]

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