Anonymität für Ärzte aufgehoben – Kein Recht auf Schutz vor Onlinebewertungen

Siehe auch „Arztbewertung online – Anstoß zur Neujustierung praktischer Konkordanz zwischen Grundrechten im Internet und zur Entwicklung einer Social Media-Ethik“ sowie „Vorabprüfung bei Bewertungsportalen unzumutbar“ und „Provider von Arztbewertungsportalen zur Überprüfung von Beanstandungen verpflichtet“. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Ärzte kein Recht haben, nicht in ein Onlinebewertungsportal aufgenommen zu werden bzw. keinen Anspruch auf Löschung eines […]

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Verwendung elektronischer Gesundheitskarte strafbar?

Die Freie Ärzteschaft hat ein Gutachten veröffentlicht, in dem die Ansicht vertreten wird, dass sich Ärzte nach § 203 StGB wegen Verletzung der Schweigepflicht strafbar machen könnten, wenn sie die elektronische Gesundheitskarte (eGK) einsetzen und damit einen Zugriff auf Versichertenstammdaten (VSD) ermöglichen. So wird in dem Gutachten ausgeführt: „Die Ermöglichung eines Zugriffs auf Sozialdaten via […]

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Schweigen in der Cloud – EDV in der Arztpraxis

Die Bundesärztekammer hat gemeinsam mit der Kassenärztlichen Bundesvereinigung eine Bekanntmachung mit „Empfehlungen zur ärztlichen Schweigepflicht, Datenschutz und Datenverarbeitung in der Arztpraxis“ herausgegeben. Entscheidet sich ein Arzt für den Einsatz elektronischer Datenverarbeitung (EDV) zur Patientenkommunikation und Verwaltung von Patientenakten, so müssen verschiedene rechtliche Belange beachtet werden. Dabei sind zunächst drei Bereiche auszumachen: Schweigepflicht, Dokumentationspflicht und Datenschutz. […]

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Recht auf barrierefreie Begutachtung und Kommunikation im sozialgerichtlichen Verfahren

Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass im sozialgerichtlichen Verfahren der Amtsermittlungsgrundsatz (§ 103 SGG) verletzt wird, wenn ein Gericht in einem Verfahren zur Feststellung des Grades der Behinderung (GdB, s. § 2 SGB IX) eines vom Asperger-Syndrom Betroffenen nicht in hinreichendem Maße dafür Sorge trägt, dass diesem eine ärztliche Begutachtung und Kommunikation mit dem Gericht ermöglicht […]

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