Datenschutz und E-Health – nicht 1 oder 0, sondern 2.0

Bei der gelungenen Kick Off-Verantstaltung des Verbandes Digitale Gesundheit (VdigG) machte Dr. Felix Cornelius in seinem Kurzvortrag zum Thema „Datenschutz und Gesundheit – Anatomie eines Missverständnisses“ deutlich, dass Überlegungen zum Verhältnis von Datenschutz und Gesundheit in der digitalen Medizin nicht von einem „1-0-Denken“ – entweder Datenschutz oder Gesundheit – geleitet sein sollten. Digitaler Wandel im […]

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Digitale Agenda – Politische Weichenstellung für eine moderne Lebens- und Arbeitswelt

Mit der „Digitalen Agenda 2014 – 2017“ hat das Bundeskabinett eine grundlegende politische Weichenstellung für eine digitale Zukunft der Lebens- und Arbeitswelt beschlossen, die bereits längst begonnen hat – die digitale Gesellschaft ist bereits status quo. Verwirklichung der Kernziele nur in umgekehrter Reihenfolge ihrer Benennung möglich Als „strategische Kernziele“ formuliert die Bundesregierung in der Agenda […]

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Cannabis als Arzneimittel – rechtliche Rahmenbedingungen

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass synthetische Cannabinoide keine Arzneimittel im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 2 Arzneimittelgesetz (AMG) sind (BGH, Beschluss v. 23.07.2014 – 1 StR 47/14). Er folgt damit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes zu dem nahezu wortgleichen Art. 1 Nr. 2 der Richtlinie 2001/83/EG in der durch die Richtlinie 2004/27/EG geänderten […]

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Etablierung ethischer Standards im Gesundheitswesen – Leitlinie zur Vereinbarkeit ärztlicher Ethik mit wirtschaftlichen Rahmenbedingungen

Die Deutsche Gesellschaft für Neurologie (DGN) hat als erste medizinische Fachgesellschaft in Deutschland Handlungsrichtlinien für den Umgang mit wirtschaftlichen Interessen im Gesundheitswesen veröffentlicht. Sie enthalten Verhaltenshinweise für Fälle, in denen ökonomische Interessen die Therapiefreiheit beeinträchtigen können. Die Empfehlungen richten sich sowohl an die praktizierenden Ärzte als auch an die DGN selbst. Die Handlungsrichtlinien wurden vom […]

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Arztbewertung online – Anstoß zur Neujustierung praktischer Konkordanz zwischen Grundrechten im Internet und zur Entwicklung einer Social Media-Ethik

Siehe auch „Anonymität für Ärzte aufeghoben – Kein Recht auf Schutz vor Onlinebewertungen“ sowie „Vorabprüfung bei Bewertungsportalen unzumutbar“ und „Provider von Arztbewertungsportalen zur Überprüfung von Beanstandungen verpflichtet“. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass „dem durch persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte einer Internetseite (hier: zur Bewertung von Ärzten) Betroffenen ein Unterlassungsanspruch gegen den Diensteanbieter zustehen (kann). Darüber hinaus darf der Diensteanbieter […]

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