Schnarchen ist zumutbar

Das Sozialgericht Detmold hat entschieden, dass die gesetzliche Krankenkasse nicht verpflichtet ist, bei einer Krankenhausbehandlung die Mehrkosten für die Inanspruchnahme eines Einzelzimmers zu übernehmen, wenn einer Behandlung im Mehrbettzimmer aus medizinischen Gründen nichts entgegensteht (SG Detmold, Urteil v. 27.05.2014 – S 5 KR 138/12). Allein das Schnarchen von Mitpatienten sowie anderweitige Ruhestörungen, etwa durch die pflegerische […]

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„Apothekenpreise“ berechtigen nicht zur Kostenerstattung gegenüber Krankenkassen

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Apotheker gegenüber den gesetzlichen Krankenkassen keinen Anspruch auf Kostenrückerstattung haben, wenn sie nicht das preisgünstigste Arzneimittel abgeben (BVerfG, Beschluss v. 07.05.2014 – 1 BvR 3571/13 und 1 BvR 3572/13); hierzu sind sie nach § 129 SGB V verpflichtet, wenn der Arzt das Arzneimittel nur unter Bezeichnung des Wirkstoffes verordnet oder […]

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Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und Betreuungsverfügung online erstellen

Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und Betreuungsverfügung können jetzt online auf der Website des C. H. Beck Verlages erstellt werden unter: https://patientenverfügung.beck.de. Informationen und Vordrucke finden sich im Übrigen auf der Website des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) unter: http://www.bmjv.de/DE/Themen/Gesellschaft/Patientenverfuegung/patientenverfuegung_node.html.

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Gray Matters – Auf die Grauzonen kommt es an!

„Gray Matters: Integrative Approaches for Neuroscience, Ethics, and Society“ ist der Titel des ersten Beitrags einer Serie von Ausarbeitungen der Presidential Commission for the Study of Bioethical Issues zur Begutachtung ethischer Fragen im Bereich neurowissenschaftlicher Forschung; die Kommission formuliert folgende Empfehlungen: 1. Ethische Fragen frühzeitig ermitteln und unmittelbar in Forschungsstudien einbeziehen und berücksichtigen; 2. Existierende und innovative […]

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